Produktsicherheit ist alternativlos – Gefährliche Produkte sind zu entschärfen

Gefährliche Gebrauchsgegenstände und technische Produkte sind inakzeptabel – gleichgültig, ob die Produktsicherheit eines Spielzeugs oder einer Großmaschine bemängelt wird. Diesen nachvollziehbaren Ansatz verfolgt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) –  nunmehr auch mit einer neu etablierten „Datenbank gefährlicher Produkte„. Eine wirksame europaweite Marktüberwachung soll den Verbraucher vor fehlerhaften, gefährlichen Produkten schützen: BAuA-Produktsicherheitsportal.

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Produktsicherheit garantieren

Produktsicherheit – Gefahrenquellen erkennen und neutralisieren

Produkte schadlos zu nutzen und anzuwenden impliziert deren ungefährliche Konzeption. Als bedenklich angezeigte Produkte werden sowohl über Verbrauchermeldungen als auch über Produktrückrufe erfasst – gemäß Produktsicherheitsgesetz. Das kann konfliktreich sein, wenn hierüber kontrovers debattiert wird – insbesondere, wenn es um Grenzwerte geht. Beispielsweise um die Auswirkungen elektromagnetischer Felder oder Schwingungen und Vibrationen, denen Menschen durch Anwendung bestimmter Systeme ausgesetzt sind. Darüber hinaus muss der unvermeidbare Umgang mit gefährlichen Stoffen zweifelsfreie, adäquate Schutzmaßnahmen vorschreiben.

Produktsicherheit – Gesetz mit verschärften Richtlinien

Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist seit 1. Dezember 2011 in Deutschland in Kraft und hat damit das ehemalige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz abgelöst: Hier gilt jetzt europäisches Recht. Das Gesetz ist auf gefährliche Produkte ausgerichtet, vor deren Auswirkungen sowohl Hersteller als auch Händler und Verbraucher verstärkt zu schützen sind. Das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt stützt sich auf 14 umzusetzende Richtlinien.  Angesprochen sind Vollzugsbehörden, die Industrie, der Handel sowie Arbeitnehmer und Verbraucher.

Produktsicherheit – Service Verbraucherschutz

Das vom Deutschen Bundesrat in 2012 gebilligte Verbraucherinformationsgesetz hat den Anspruch, Verbraucher schneller, umfassender und konkreter zu informieren. Der so verbesserte Service für Verbraucher ist allerdings limitiert. Kostenfreier Service nach dem Verbraucherinformationsgesetz gilt nur bei entsprechenden Informationen bis zu einem Verwaltungsaufwand von 250 Euro. Bei vorliegenden Rechtsverstößen von Unternehmen erhöht sich diese Grenze auf 1000 Euro. Anfragen zum Verbraucherschutz werden nicht nur über Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände erteilt, sondern auch zu Produkten im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes.

Produktsicherheit – Verschärfte Meldepflicht für gefährliche Produkte

Unternehmen, die vor ihren Produkten warnen wollen, können bereits seit 2009 über eine zentrale Internetseite der EU einfach und kostengünstig eine „Selbstanzeige“ platzieren: Notification form for producers and distributors. Damit wurde der bisherige Aufwand stark reduziert. Aufgrund der hohen bürokratischen Hürden hatten insbesondere mittelständische Unternehmen Probleme, den Behörden gefährliche Produkte fristgerecht zu melden – so Prof. Dr. Thomas Klindt, Partner bei der Kanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz: „Mit dieser hilfreichen Einrichtung verbunden ist die Erwartung der Behörden, dass Unternehmen künftig fristgerecht auf gefährliche Produkte hinweisen. Es gibt keine Ausrede mehr und entsprechende Sanktionen bei Verzug reichen je nach EU-Mitgliedstaat von 3.000 Euro bis hin zu sechs Monaten Freiheitsstrafe.“

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Produktsicherheit ist alternativlos - Gefährliche Produkte sind zu entschärfen
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Um Produktsicherheit zu gewährleisten sind Gefahrenquellen zu erkennen und zu entschärfen. Die Gesetzesvorlage zum Schutz von Verbrauchern und Anwendern ist eindeutig.
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